Änderungen von Online-Plattformen und Kontinuitätserwartungen von Verbrauchern

Zusammenfassung

Plattformen werden ständig verändert. Innovationen sowie die Anpassung an neue Verbrauchererwartungen, an Änderungen der Regulatorik, an Kostenstrukturen und Geschäftsmodelle stehen hier im Spannungsverhältnis zu Kontinuitätserwartungen von Verbrauchern und möglichen Orientierungsverlusten verletzlicher Verbraucher. Das EU-Recht macht dazu nur sehr begrenzte Vorgaben, ist aber hinsichtlich der AGB-Kontrolle eher restriktiv. Für die nationale Rechtssetzung bestehen daher erhebliche Spielräume auch durch dispositives Recht, für die durch eine interdisziplinäre Untersuchung der Verbrauchererwartungen (Konsumentenverhaltensforschung) einerseits und eine breite rechtsvergleichende Untersuchung bestehender Regelungsmodelle für mehrere Staaten (Romanische Rechtsordnungen, insbes. Frankreich und Italien, Skandinavien und Baltikum, Osteuropa, insbes. Polen, Tschechien und die Slowakei sowie das Common Law, insbes. in Irland und in den USA) andererseits der Boden bereitet werden soll. Dafür werden als erster Kern des Projekts Plattformnutzungsverträge rechtsvergleichend breit erschlossen, um das aus diesen Verträgen aufscheinende komplexe Spannungsfeld zwischen Vertragsbindung und Wandel aufzuzeigen. Die rechtliche Organisation von Vertragsänderungen einschließlich der Änderungen von Vertragsgegenständen ist rechtsvergleichend gleichfalls kaum untersucht und bildet den zweiten – wiederum rechtlichen – Kern des Projekts. Verhaltenswissenschaftlich und rechtlich geht es schließlich in den Untersuchungskernen drei und vier um Erwartungen an Kontinuitäten und Diskontinuitäten bei Plattformen. Tatsächliche und berechtigte Erwartungen werden einander gegenübergestellt. Ziel ist zunächst der doppelt interdisziplinär erzielte Erkenntnisgewinn, auf dem die Erarbeitung rechtspolitischer Vorschläge für das Verbraucherschutzrecht aufsetzen wird.